Politische Identität und Soziales Europa: Parteikonzeptionen by Cäcilie Schildberg

Politische Identität und Soziales Europa: Parteikonzeptionen by Cäcilie Schildberg

By Cäcilie Schildberg

Die Autorin geht der weit verbreiteten those eines engen Zusammenhangs zwischen der Schaffung eines sozialen Europas und der Herausbildung einer Europäischen Identität auf den Grund. Ihre Untersuchung liefert empirisch abgesicherte Antworten auf folgende Fragen: In welchem Maße weist die europäische Union ein soziales Selbstverständnis auf? Inwieweit deckt sich das Konzept von Sozialstaatlichkeit, wie es in den Europäischen Verträgen enthalten ist, mit den Einstellungen der Bürger in den europäischen Mitgliedsstaaten? Und in welchem Verhältnis steht die handlungsleitende Programmatik der wichtigsten Parteien in den Mitgliedsländern dazu? Durch eine Mehrebenenanalyse werden wichtige Einflussfaktoren sichtbar, die sowohl die europapolitischen Einstellungen der Bürger als auch die europapolitischen Strategien der Parteien prägen. Das wachsende Unbehagen großer Teile der europäischen Gesellschaft am Missverhältnis zwischen der wirtschaftlichen Liberalisierung und ihrer ausbleibenden sozialpolitischen Einbettung in die Politik der european findet so eine believable Erklärung.

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Demnach sei nicht eine bestimmte Kultur für die Herausbildung einer europäischen Identität ausschlaggebend, sondern nur die politische. Diese sei die Grundlage für eine politische Identitätsbildung. 84 Meyer nennt Indien als Beispiel für die Herausbildung einer politischen Kultur trotz grundlegender kultureller Heterogenität in religiösen und alltäglichen Praktiken. Meyer (2002a) 85 In diesem Zusammenhang wird zum einen auf die islamischen Einflüsse aus der Zeit der arabischen Herrschaft in Spanien verwiesen, zugleich aber auch auf die jahrhundertealte Überlappung europäischer und islamischer Traditionen in der Türkei verwiesen und nicht zuletzt auf die säkulare Revolution unter Kemal Mustafa Atatürk und die andauernde Orientierung des Landes an Europa.

Nach dem Modell politischer Unterstützung nach Easton ist die höchste Ebene die Systemkultur, die aus den Bindungen der Bürger an demokratische Werte konstituiert wird. Easton nennt diese Unterstützungsform Legitimität auf der Grundlage der diffusen Unterstützung (im Unterschied zur spezifischen, die an den Output gekoppelt ist). Vgl. ), ausführlich zum Modell von Easton s. Westle (1989) 113 Fuchs (2002a:29-56, hier: 52) 114 Westle (2003:146) 115 Ebd. 5 Fazit zur Europäischen Identitätsdebatte Die Diskussion hat zunächst einmal aufzeigen können, dass europäische Identität in einem doppelten Spannungsverhältnis angesiedelt ist: erstens zwischen den Polen Nation und EU und zweitens zwischen den Polen Partikularismus und Universalismus.

Insbesondere Historiker aber auch Soziologen und Politologen haben sich der Frage nach der Entstehung, den Inter- 74 Der Begriff der Wertegemeinschaft wird in der Europäischen Debatte als Gegenmodell zum Begriff des Verfassungspatriotismus verwendet und ist damit häufiger anzutreffen als der Begriff der Kulturgemeinschaft. Diese Gegenüberstellung ist jedoch irreführend, da es sich ebenso beim Verfassungspatriotismus um Werte handelt, diese aber nicht „kulturell“, sondern politisch bestimmt werden.

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